Gemeindevertretersitzung im Januar 2024

Kurze Haushaltsdebatte und einstimmige Beschlüsse - nach knapp einer halben Stunde war die Gemeindevertretersitzung zu Ende. Es ist aber nicht so, dass wir uns mit dem Haushaltsentwurf nicht beschäftigt hätten. Im Gegenteil, wir haben alles genau angesehen und Auffälligkeiten hinterfragt. Gibt es Einsparmöglichkeiten, um das Defizit zu verringern?

HNA vom 31.01.2024 dazu

Keine unnötigen Gelder ausgeben

Während unserer Klausurtagung Anfang Januar 2024 wurden unsere offenen Fragen zum Haushaltsentwurf vom Bürgermeister beantwortet. Für zusätzliche Wünsche ist kein Geld vorhanden. Also haben wir beschlossen, keine Anträge dahingehend zu stellen. Aber wo können wir sparen, um das vorhandene Defizit zu verringern? Es sind 20.000 € für neue Zaunanlagen der Spielplätze eingestellt. Sicherheit ist wichtig, aber ist es aktuell an allen Spielplätzen erforderlich? Teilweise sind die Spielplätze mit Hecken eingezäunt und befinden sich in verkehrsberuhigten Sackgassen. Bürgermeister Strzoda erklärte, dass seitens der Verwaltung dies nochmal überprüft wird, bevor dann der Gemeindevorstand darüber beschließt. Vertrauen wir also darauf, dass hier und auch in anderen Bereichen in Zeiten der knappen Kassen nicht unnötig Gelder ausgegeben werden. 

Mitsprache durch Sperrvermerk

Für die dringend erforderliche Schaffung weiterer Kita-Plätze sind im Haushaltsentwurf 315 000€ eingestellt. Da immer noch nicht über das Bürgerbegehren und die Klage gegen die Ablehnung entschieden wurde, kann es nur ein Provisorium geben. Hier möchten die Gemeindevertreter vor Umsetzung noch über die Möglichkeiten informiert werden und dann entscheiden, wofür das Geld  eingesetzt wird. Einstimmig wurde im Haupt- und Finanzausschuss und dann auch in der Gemeindevertretersitzung für den haushaltrechtlichen Sperrvermerk gestimmt. 

Kommunale Wärmeplanung

Die 4 000 €, die im Haushalt eingestellt sind, um sich an dem Projekt "Kommunale Wärmeplanung“ zu beteiligen, wurde im Ausschuss unterschiedlich gesehen. Kleine Gemeinden sind hier noch nicht gezwungen, die kommunale Wärmeplanung auf den Weg zu bringen. Das Projekt wird aber aktuell gefördert, Energie 2000 ist eingebunden und das Ergebnis hat Vorteile, wenn frühzeitig klar ist, was in Espenau machbar und was nicht machbar ist. Die Bürgerinnen und Bürger haben Klarheit über die ihnen voraussichtlich zur Verfügung stehenden Wärmeversorgungsarten. Vor diesem Hintergrund waren alle dafür, dass Espenau sich an dem Projekt beteiligt. 

Haushalt 2024 beschlossen

Somit erfolgte die Abstimmung im Haupt- und Finanzausschuss und auch in der Gemeindevertretersitzung einstimmig für das vorgelegte Investitionsprogramm und die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 mit dem haushaltsrechtlichen Sperrvermerk.