Gemeindevertretersitzung im September 2016

Die Ausschüsse beschäftigten sich im Vorfeld mit der Erschließung der Espeaue, mit der Aufstellung von Hundetoiletten, der Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen und der Änderung der Straßenreinigungssatzung. In der Gemeindevertretersitzung standen zusätzlich eine Information über die Beteiligungsmöglichkeiten Espenaus an Windkraftanlagen und die Beschlussfassung über einen Graffiti-Wettbewerb auf der Tagesordnung.

Espeaue als Naherholungsgebiet

Die Erschließung der Espeaue ist aktuell wieder ein Thema in der Espenauer Gemeindevertretung. Bereits 2004 hatten wir einen entsprechenden Antrag gestellt. Leider fand er damals keine Mehrheit und konnte nicht umgesetzt werden. Ebenso wie alle unsere Anstöße in den jährlichen Haushaltsberatungen, Mittel dafür bereitzustellen. 

Ein Traum wird wahr

Umso erfreulicher, dass nun die Idee von den anderen Fraktionen aufgegriffen wurde und die Gestaltung der Espenaue zum Naherholungsgebiet wieder auf der Tagesordnung steht. "Wir wollen für Espenau das Beste und werden selbstverständlich all unsere Energie in dieses Projekt stecken, das nun endlich realisiert werden soll.  Es ist, als ob ein Traum wahr wird", so Fraktionsvorsitzende Susanne Baberuxki.

Gemeinsamer Ortstermin

Der Bauausschuss und der Jugendausschuss trafen sich vor Ort an der Tennishalle. Der im Antrag vorgesehene Matschspielplatz ist für die Gestaltung kein Thema mehr. Deshalb wird der Jugendausschuss bei den folgenden Sitzungen zur Erschließung/Ausbau der Espeaue nicht mehr einbezogen. Im Antragstext soll der Matschspielplatz gestrichen werden. Alle Mitglieder des Bauausschusses waren sich einig, dass die Espeaue als Naherholungsgebiet gestaltet werden soll.  Es wird weitere Sitzungen zu dem Thema geben. Der Beschlussvorschlag bzw. die Empfehlung an die Gemeindevertretung wurde vertagt.

Rund 15.000€ gegen "Tretmienen"?

Hauptthema im Haupt- und Finanzausschuss war der Antrag der SPD, mit dem die Aufstellung von Hundetoiletten in Form von Tütenspendern gefordert wurde. Die seitens der Gemeindeverwaltung durchgeführte Recherche dazu war sehr hilfreich. Die vorliegenden Erfahrungswerte aus den umliegenden Gemeinden zeigten an Hand einer Tabelle, dass keine wirklichen Verbesserungen durch Tütenspender/Mülleimer eintreten und die Kosten dafür sehr hoch sind. Viele Ausschussmitglieder sahen besonders die Tüten kritisch (zweckentfremdung usw.). Vom Bürgermeister wurde vorgeschlagen im Bereich der Espenaue mit 3 bis 5 Mülleimern und Tütenspendern zu testen, ob in dem Gebiet die Verunreinigungen durch Hundekot zurückgehen und sich weitere Investitionen lohnen.  Zwei Jahre noch Einführung soll überprüft werden, ob eine Verbesserung spürbar ist. Ganz wichtig dabei, dass im Beschlussvorschlag festgelegt wird, dass auch Mülleimer und nicht nur Tütenspender aufgestellt werden. Im Hauhalt 2017 sollen hierfür die Mittel bereitgestellt werden. Nach der vorliegenden Aufstellung könnte eine solche Aktion rund 15.000 € kosten. Es es das wert? Es bleibt die Hoffnung auf eine "tretmienenfreie" Zone.

Satzungsänderungen

Die Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Vergabe von öffentlichen Gemeinschaftseinrichtungen und die Änderung der Satzung über die Straßenreinigung wurde sowohl im Ausschuss als auch in der Sitzung der Gemeindevertretung mehrheitlich beschlossen. Bei der Straßenreinigungssatzung werden die Neubaugebiete zusätzlich aufgenommen. Bei der kostenpflichtigen Vermietung des Bürgerecks wurde neu festgelegt, dass vom Wirt des Restaurants Bier und Softgetränke geordert werden müssen. Für die Nutzung der Freizeitanlage "Steinbruch" werden zukünftig Nebenkosten wie Strom, Wasser, Kanal und Heizung als Nebenkosten separat nach Verbrauch in Rechnung gestellt. 

Licht im Tunnel

Unser Antrag auf Neugestaltung der Bahnhofsunterführung im Rahmen eines Graffiti-Wettbewerbes soll nun auf Anregung des Jugendpflegers mit einem Graffiti-Workshop durchgeführt werden. Dies fand die Zustimmung aller. Hierfür werden im Haushalt 2017 Gelder bereitgestellt. Mit dieser Aktion " Licht im Tunnel" soll die Unterführung heller und freundlicher gestaltet werden. 

Beteiligung an Windkraftanlagen? 

Bis Ende des Jahres sollte sich Espenau entschließen, ob Interesse an einer Beteiligung besteht, so der Geschäftsführer der Energieregion Kassel, Dr. Dieter Attig. Einstimmig wurde beschlossen, dass sich der Haupt- und Finanzausschuss im Oktober mit dem Thema befassen wird.