Für Espenau das Beste
Gemeindevertretersitzung im Juni 2013
Unsere Frage nach den Erlösen/Überschüssen aus der kommunalen Beteiligungsgesellschaft wurde beantwortet. Weitere Tagesordnungspunkte waren die Abstimmungen über die Vorschlagsliste der Schöffen und über Satzungsänderungen der Kindergärten.
Welche Erlöse sind zu erwarten?
Ende 2011 wurde das Versorgungswerk zwischen mehreren Kommunen des Landkreises Kassel und der Firma Eon-Mitte gegründet. Dabei wurde prognostiziert, dass die jeweiligen Gesellschafter aus der Beteiligung deutliche Erträge erzielen werden. Wir fragten nach.
Frage 1: Wie hoch sind die Erlöse (Überschüsse) der Gemeinde Espenau für das Kalenderjahr 2012?
Antwort des Bürgermeisters: Der Überschuss für das Jahr 2012 ist noch nicht bekannt. Der Auftrag für die Erstellung und Prüfung des Jahresabschlusses der kommunalen Beteiligungsgesellschaft wurde von der Kommanditistenversammlung am 07.05. 2013 beschlossen.
Frage 2: Mit welchen Erlösen kann für 2013 gerechnet werden?
Antwort des Bürgermeisters: Nach dem Wirtschaftsplan 2013 kann mit einem Überschuss von 1,3 bis 1,4 Millionen Euro der Energie Region Kassel gerechnet werden.
Antworten werfen neue Fragen auf
Das würde für Espenau bedeuten, dass 6 Prozent von 50 Prozent des Überschusses in die Gemeindekasse kommen. Rund gerechnet eine Summe von 42.000 €. Im Vergleich dazu haben wir im Jahr 2011 Konzessionsabgaben Strom in Höhe von 125.771 € erhalten . Hier stellt sich die Frage, sind in dem Überschuss die bisherigen Konzessionsabgaben enthalten?
Wir haben nachgehakt
Seitens der Verwaltung wurde versichert, dass die Konzessionsabgaben Strom zusätzlich fließen. Also sind die erwarteten Erlöse ein Plus für die Gemeindekasse.
Satzungsänderungen Kindergärten
Die Kindergärten heißen jetzt "Tageseinrichtungen für Kinder". Ab dem neuen Kindergartenjahr können Kinder mit Vollendung des ersten Lebensjahres aufgenommen werden. Damit verbunden sind redaktionelle Anpassungen der Satzung und der Gebührensatzung. Die Gebührensätze werden davon aber nicht berührt. Den vorgelegten Beschussvorschlägen stimmten die Gemeindevertreter einstimmig zu.
Vorschlagsliste Schöffen
Die Gemeindevertretung folgte dem Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses und stimmte einstimmig über die erarbeitete Vorschlagsliste ab. Laut Amtsgericht Kassel werden für die Wahlperiode vom 01.01.2014 bis 31.12.2018 aus Espenau zwei Personen für das Schöffengericht und eine Person für die Strafkammer benötigt. Vorgeschlagen werden mussten mindestens sechs Personen in der Reihenfolge der Eignung nach den erforderlichen Voraussetzungen. Auf der Liste stehen 1. Thomas Kumpe, 2. Heike Dingel, 3. Gudrun Dippel-Präger, 4. Uwe Möller, 5. Mario Longobarde, 6. Hans-Jürgen Motacek und 7. Michael Weith.
Verabschiedung Ulrike Petruch
Mit dem Weggang Ulrike Petruchs musste auch das Amt des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers neu besetzt werden. Einstimmig wurde Hilmar Klapp von den Gemeindevertretern ausgewählt, ebenso wie Volker Lotz zum Ortsgerichtsschöffen. Seitens der FWG Fraktion gab es für die Vorsitzende der Gemeindevertretung ein Abschiedsgeschenk. Wilfried Reh überreichte Ulrike Petruch zur Erinnerung ein Buch mit regionalem Bezug und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung.