Gemeindevertretersitzung im März 2023

Verwaltungsdigitalisierung, Bebauungsplan Bahnhofstraße und unser Antrag auf Überprüfung der Einnahmen und Ausgaben standen auf der Tagesordnung. Unsere Anfragen zur Beschilderung des Kreisverkehrs und zum Vermarktungsstand des Baugebietes Lehringsgrund wurden vorab beantwortet. 

Schäferberg kein Ortsteil?

Demnach wird es keine Beschilderung des Schäferberges als Ortsteil geben, sondern wohl lediglich eine Ortstafel. Diese Entscheidung befindet sich aber noch in Klärung. Laut Hessen Mobil ist der Schäferberg kein Espenauer Ortsteil, sondern eine Espenauer Siedlung. Die Pfeilwegweiser mit dem Hinweis Friedhof/Waldruhe wurden mittlerweile angebracht. 

Anfrage mit Antwort zur Beschilderung Kreisverkehr

HNA vom 01.04. 2023 zur Beschilderung

Anfrage mit Antworten zum Vermarktungsstand Baugebiet Lehringsgrund

HNA vom 01.04. 2023 zum Baugebiet

Bebauungsplan Bahnhofstraße

Den Tagesordnungspunkten zu dem Bebauungsplan Bahnhofstraße 39-41 wurde einstimmig zugestimmt. Hier geht es um eine zweite verkürzte Auslegung, weil die Flächen des Bahnhofs nicht  in den Bebauungsplan mit einbezogen werden durften und um die Zustimmung zur vorliegenden Fassung des Abwägungsbeschlusses. Alle aufgeführten Einwendungen und deren Behandlung entsprechend der Empfehlungen in der Abwägungstabelle sind die Grundlage des Beschlusses.

IKZ kombiniert mit OZG

Die geplante Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) in Verbindung mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) fand bei den anwesenden  Gemeindevertretern volle Zustimmung. Das OZG muss von allen Kommunen umgesetzt werden. Es gibt eine Förderung von 25.000 pro Kommune wenn alle Vorgaben erfüllt werden. In Zukunft werden Ahnatal, Espenau, Immenhausen und Fuldatal im Bereich der Informations- und Kommunikationsdienste eng zusammenarbeiten.

Sparmaßnahmen erarbeiten

Unser Antrag, zeitnah über mögliche Einsparmaßnahmen zu beraten, um den Haushalt für die nächsten Jahre ausgeglichen gestalten zu können, wurde von allen begrüßt. Es gab einen Änderungsantrag aller Fraktionen dazu. Nicht eine neu zu gründende Kommission, sondern die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses werden dies in den nächsten Monaten in Angriff nehmen. 

Hierzu HNA vom 29.03.2023 

Protokoll der Gemeindevertretersitzung