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Für Espenau das Beste

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Gemeindevertretersitzung im Januar 2023

Thema dieser ersten Sitzung im neuen Jahr war der Haushalt 2023. Die Vorarbeit dazu haben wir als FWG in unserer Klausurtagung Anfang Januar geleistet. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden dann die Änderungen oder Ergänzungen der Fraktionen beraten und entsprechende Empfehlungen abgegeben. 

 

Steuererhöhung unumgänglich

Durch Änderungen/Korrekturen konnte der Fehlbedarf um 60.650 €  reduziert werden.Jedoch der Haushalt ist nicht ausgeglichen. Der Fehlbedarf von 402.110 € gibt zu denken und lässt kaum Spielraum für Gestaltungswünsche der Fraktionen. Und das, trotz der Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer von 430 auf 470 Prozent-Punkte.  Zum Vergleich: für ein bebautes Grundstück von ca.1000 Quadratmetern sind das rund 50 € im Jahr mehr für den Steuerzahler. 
 

Alles muss auf den Prüfstand

Die Frage ist, wo können Aufwendungen verringert und Erträge erhöht werden, um eventuell eine weitere Anpassung der Grundsteuern im nächsten Jahr zu vermeiden? Alles muss auf den Prüfstand. Das wird die Aufgabe aller gemeindlichen Gremien im Laufe dieses Jahres sein.  


Sperrvermerk für hohe Ausgabe

Aktuell haben wir lediglich einen Antrag auf Sperrvermerk für die Umrüstung der vorhandenen Flutlichtanlage auf LED gestellt. Dieser Antrag wurde im Haupt- und Finanzausschuss für gut befunden. Bevor das Geld investiert wird, sollen erst Kosten/Nutzen genau betrachtet und Fördermöglichkeiten geprüft werden. Dann entscheiden die Gemeindevertreter erneut. 
 

Kein Geld für besondere Wünsche

Seitens der anderen Fraktionen gab es  zwei Anträge der CDU bei denen Geld in die Planung von regenerativen Energien gesteckt werden soll und in ein Förderprogramm für Steckersolaranlagen. Mehrheitlich sprachen sich die Ausschussmitglieder dagegen aus. Aktuell sei dafür kein Geld vorhanden und es wurde bereits sehr effektiv in die erneuerbaren Energien investiert. 
 

Haushalt einstimmig beschlossen 

In der Gemeindevertretersitzung war die Tendenz ähnlich. Alle anwesenden Gemeindevertreter sprachen sich für die Erhöhung der Grundsteuern und unseren Antrag aus.  Die Anträge der CDU-Fraktion wurden mehrheitlich abgelehnt. Dem Investitionsprogramm, der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan stimmten dann alle zu. 

Protokoll GVe
Bericht HNA vom 01.02.2023 zum Haushalt

Bericht HNA vom 04.02.2023 zur Grundsteuererhöhung

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