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Für Espenau das Beste

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Gemeindevertretersitzung im Dezember 2022

Die letzte Sitzung des Jahres verlief wie gewohnt harmonisch. Zuerst wurde der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 vorgelegt und es gab an Hand einer Präsentation einen Überblick über die Knackpunkte. In der Ausschusssitzung im Januar werden sich die Fraktionen im Detail mit dem vorgelegten Entwurf befassen.

 

Hierzu Bericht der HNA vom 14.12.2022

 

Weiterer Tagesordnungspunkt war die Änderung der Entwässerungssatzung. Hier wird es ab 2023 eine Gebührenanpassung in Höhe von 0,15 € pro Kubikmeter geben.

 

Die Änderung der Feuerwehrgebührensatzung ist erforderlich, um Einsätze mit dem neuen LF 10 abrechnen zu können und gleichzeitig wurden weitere Anpassungen vorgenommen.

 

Die Änderung der Satzung zur Friedhofsordnung erfolgt auf Anraten des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. Um der Umsatzsteuerpflicht zu entgehen, muss auf den räumlich abgegrenzten Teil verwiesen werden.

 

Protokoll der Gemeindevertretersitzung 

 

Bericht der HNA vom 25.01.2023 zur Friedhofsordnung

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