Für Espenau das Beste
Gemeindevertretersitzung im Juli 2016
Anträge der Fraktionen und die Verteilung der Bundesmittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) standen auf der Tagesordnung. Die Sanierung der Friedhofswege und die Erneuerung der Türen/Fenster in der Friedhofshalle Mönchehof bleiben offensichtlich auf der Strecke.
Leider fanden unsere Anträge zu KIP keine Mehrheit. Uns liegt der Austausch der Türen/Fenster in der Friedhofshalle Mönchehof sehr am Herzen. Dies ist aber eine Ersatzmaßnahme geblieben. Bleibt zu hoffen, dass alles günstiger wird und Mittel dafür übrig bleiben. Ebenso sieht es mit der Sanierung/barrierefreien Gestaltung der Friedhofswege in Mönchehof und Hohenkirchen aus. Der Pauschalbetrag aus den Landesmitteln ist da, aber kommt er dafür zum Einsatz?
Aus den Ausschüssen
Vor der Gemeindevertretersitzung fanden die Sitzungen der Ausschüsse statt. Für den Bau-Siedlungs- und Umweltausschuss wurde Susanne Baberuxki mit sechs Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme zur Vorsitzenden gewählt. Zum Vertreter wurde Jörg Machill mit einer Gegenstimme gewählt.
Anschließend begann die gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-Siedlungs- und Umweltausschusses zum Thema Einsatz der Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP). Der Bürgermeister stellte in einer Präsentation dar, welche Maßnahmen aus den KIP Bundesmitteln nicht möglich sind.
Friedhofswege
Die barrierefreie Gestaltung der Friedhofswege sind demnach nicht förderungsfähig. Laut Bürgermeister können dafür aber Pauschalmittel aus der Landesförderung in Höhe von rund 20.000 € eingesetzt werden. Es wurde auch über diesen Punkt nicht weiter abgestimmt. Ist nun festgelegt, dass ein Teil der Friedhofswege in Mönchehof und Hohenkirchen behindertengerecht saniert werden? Wir möchten dies mit einem entsprechenden Antrag festklopfen.
Verkehrsberuhigung
Weiter stellte sich heraus, dass auch kein Geld für eine Verkehrsberuhigung aus den KIP Bundesmitteln zur Verfügung gestellt werden kann. Damit kann unser vorliegender Antrag auf Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen hinfällig und wir zogen ihn für die anstehende Gemeindevertretersitzung zurück.
Förderungswürdige Maßnahmen
Es wurde nun über die machbaren - in der Präsentation vorgestellten - Maßnahmen abgestimmt. Die entsprechenden Anträge wurden mündlich von den Fraktionen formuliert und mehrheitlich als Empfehlung an die Gemeindevertretung gegeben:
- Priorität 1: 195.951 € Umrüstung Beleuchtung auf LED Technik
- Priorität 2 : 23.000 € Heizungsanlage Gemeindeverwaltung
- Priorität 3: 37.477 € Fenster und Türen Kindertagesstätte Espe-Aue
- Priorität 4: 109.250€ Dach/energetische Sanierung/Austausch der Heizung Umkleide Sportplatz Mönchehof
- Priorität 5: 17.250 € Fenster/Türen Friedhof Mönchehof als Ersatzmaßnahme
Damit ist das Budget erreicht bzw. überschritten.
Vor Ort ein Bild gemacht
Nachdem wir uns das Umkleidegebäude am Sportplatz Mönchehof angesehen haben, sind wir zu dem Schluss gekommen, dass die Heizungsanlage nicht erneuert werden muss und ggf. auch auf die Dämmung des Kehlbalkens verzichtet werden kann. Mit der Reduzierung bliebe auf jeden Fall Geld für die Erneuerung der Fenster und Türen in der Friedhofshalle Mönchehof übrig, deren Zustand wir uns auch vor Ort angesehen haben. Damit diese Maßnahme auf jeden Fall durchgeführt werden kann, müsste die Prioritätenliste entsprechend geändert werden.
Wir stellten dazu die Anträge für die anstehende Gemeindevertretersitzung.
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