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Für Espenau das Beste

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Haushaltsdebatte 2016

Im Haupt- und Finanzausschuss wurde gemeinsam mit dem Bau- und Umweltausschuss über Investitionen aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) diskutiert. Im Anschluss daran war der Haushaltsentwurf 2016 Thema.

 

Erst Kosten ermitteln, dann entscheiden

Laut Tagesordnung sollte der Ausschuss bereits Empfehlungen aussprechen, wofür das Geld eingesetzt werden soll. Aufgrund unseres Antrages und einer geänderten Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes wurde festgelegt, dass vorab erst die Kosten für die einzelnen Projekte ermittelt werden.

 

Ruhige Haushaltsdebatte

Zum Haushalt lagen Anträge von SPD und CDU vor. Laut Antrag der CDU sollen zusätzlich 25.000 € für den Erwerb von Grundstücken im Haushalt eingestellt werden. Als Begründung wurde angegeben, dass die Gemeinde versuchen soll, vom Kreis das Grundstück an der alten Grundschule in Hohenkirchen günstig zu erwerben, um Sozialwohnungen oder eine Tagespflegeeinrichtung zu errichten. Für uns stellt sich die Frage, wer dies errichten soll? Ohne Investor keine Bebauung. Außerdem erscheint es uns recht utopisch, dass der Kreis das Grundstück überhaupt und dann auch noch zu dem Preis verkaufen würde. 

 

Die Anträge der SPD haben uns erstaunt. Aber im Grunde logisch, dass die Einsparungen, die vor sieben Jahren seitens der SPD ins Haushaltssicherungskonzept gebracht wurden, nun auch von der SPD wieder zurückgenommen werden. Wir haben grundsätzlich nichts dagegen einzuwenden, dass die Praktikanten im Kindergarten wieder das monatliche Taschengeld erhalten und dass für die Nutzung des Gemeindebusses keine Spenden mehr erbeten werden. Das Haushaltssicherungskonzept enthält noch weitere Einsparungen, die wir gerne wieder zurücknehmen würden, aber noch sind wir als Gemeinde verpflichtet den Haushalt auf diese Weise zu sichern. 

 

In der Sitzung der Gemeindevertreter im Januar 2016 wurde der Haushalt einstimmig verabschiedet.

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