Gemeindevertretersitzung im Januar 2022

Die Vorlage des Haushaltes 2022 stand auf der Tagesordnung der ersten Sitzung im neuen Jahr.  Im Vorfeld wurde unsere Anfrage betreffend der Auflagenhöhe der Espenauer Woche und der Prüfung anderer Möglichkeiten für die amtlichen Bekanntmachungen beantwortet.

Über den vorgelegten Haushaltsentwurf werden die Fraktionen im Haupt- und Finanzausschuss am 21. Februar 2022 diskutieren ggf. über Anträge dazu eine Empfehlung abgeben.

Die zwei vorliegenden Anträge der SPD Fraktion fanden die Zustimmung aller Gemeindevertreter. Zum Antrag auf Prüfung, ob Fahrbahnmarkierungen bei rechts-vor-links Vorfahrtsregelungen ist anzumerken, dass auf unsere Initiative hin bereits im Jahr 2005  Haltelinien auf Hohenkirchener-/Mönchehofer und Goethestraße sowie den einmündenden Nebenstraßen aufgebracht wurden. Die genehmigten Haltelinien sind auch heute noch schwach sichtbar vorhanden und müssten lediglich erneuert werden. Geprüft werden müsste nur, wenn auch auf anderen Straßen Haltelinien aufgebracht werden sollen und man davon ausgeht, dass die Aufsichtsbehörde heute anders entscheidet.