Gemeindevertretersitzung im April 2024

Bereits im Ausschuss gab es viele Informationen zur Beschaffung des Einsatzleitwagens (ELW1). Aktuell erforderlich ist die vorzeitige Beschaffung, weil der bisherige ELW 1 wegen anstehender teurer Reparaturarbeiten vorzeitig außer Dienst gestellt wurde. Bis zur Lieferung des neuen Fahrzeuges wird der ELW aus Immenhausen eingesetzt. Dies ist aber auf Dauer nicht zulässig. Damit der Beschaffungsvorgang und die zu erwartenden Zuschüsse vom Land und Kreis angestoßen werden können, war eine Erhöhung der vorgesehenen Mittel (Verpflichtungsermächtigung) von 120.000 € auf 190.000 € erforderlich. Grund für die Erhöhung ist die allgemeine Preissteigerung für die Beschaffung. Leider passen das Land und der Kreis die dringend erforderlichen Zuschüsse nicht an die Preisentwicklung an. Die Mehrkosten gehen voll zu Lasten der Kommunen. 

Protokoll der Sitzung

HNA vom 15.05. 2024 zur Beschaffung ELW 1